Die Demokratie in Armenien ist zurückgegangen - "Freedom House"

  29 September 2021    Gelesen: 589
  Die Demokratie in Armenien ist zurückgegangen   - "Freedom House"

Die internationale Menschenrechtsorganisation Freedom House hat eine Erklärung zu schweren Gesetzesverstößen in Armenien abgegeben.

Laut Azvision.az äußerte sich die Organisation besorgt über das Strafverfahren gegen einen der Facebook-Nutzer wegen Beleidigung der armenischen Premierministerin Nikol Paschinjan in sozialen Netzwerken.

- Dies geschah nur zwei Monate, nachdem das Parlament Änderungsanträge verabschiedet hatte, die "schwere Beleidigungen" von Regierungsbeamten kriminalisieren. Die Novelle symbolisierte den deutlichen Niedergang demokratischer Normen in Armenien, einschließlich der Meinungsfreiheit. Wir fordern die armenische Regierung auf, die Anwendung dieses verfassungswidrigen Gesetzes, das Beleidigungen kriminalisiert, unverzüglich einzustellen.


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